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Allgemeine
Geschäftsbedingungen
des
Onlineshops Royal Protec
Royal Protec Inhaberin
Andrea Schmidt (nachfolgend “Royal Protec” genannt)
Lichtenberger Str. 26 D - 71720 Oberstenfeld
Umsatzsteueridentnummer:
DE 235266437
Die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und
können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden.
Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse
info@royal-protec.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert
werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder
Warenlieferung ausgehändigt.
Vorbemerkungen
Royal Protec betreibt zu
gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.rp-fahrzeugpflege
einen Webauftritt. Royal Protec bietet Kunden auf diesen Websites
Produkte zum Kauf über das Internet an.
§ 1
Produktauswahl
Der Kunde hat die
Möglichkeit, auf der o. g. Webpräsenz Produkte auszuwählen
und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes
Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung
auf der jeweiligen Website. Der Kunde hat die Möglichkeit,
diese Produktbeschreibung zusätzlich auszudrucken.
Der Kunde kann die
von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese
werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält
zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum
Gesamtendpreis inklusive Umsatzsteuer.
Vor Bestätigung
der Bestellung durch den Kunden (mittels Mausklick oder Drücken
der Enter-Taste) ermöglicht Royal Protec dem Kunden, seine
Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis
und Menge, zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.
§ 2
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der
Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb
von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die
Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser
Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei
sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch
Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder
E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die
rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In
jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von
Royal Protec. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen
hat zu erfolgen an:
Royal
Protec Inhaberin Andrea Schmidt
Lichtenberger Str. 26
D - 71720
Oberstenfeld
Fax:
+49 (0)7062 267577
E-Mail:
info@royal-protec.de
Bei
Rücknahmeverlangen (bei nicht paketversandtfähiger Ware, z.
B. bei sperrigen Gütern) wird die Ware beim Kunden abgeholt.
Rückgabefolgen
Im
Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der
Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung
–wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre– zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der
Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie
ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was
deren Wert beeinträchtigt.
§ 3
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der
Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Royal
Protec Inhaberin Andrea Schmidt
Lichtenberger Str. 26
D - 71720
Oberstenfeld
Fax:
+49 (0)7062 267577
E-Mail:
info@royal-protec.de
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen
herauszugeben. Kann der Kunde Royal Protec die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss er Royal Protec insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung –wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre– zurückzuführen ist. Im
Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er
die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles
unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer
Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert
insgesamt bis zu 40,00 € beträgt, hat der Kunde die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für
den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren (z. B.
sperrige Güter) werden bei dem Kunden abgeholt.
§ 4
Preise
Es gelten die
Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den
Internetseiten von Royal Protec dargestellt wurden.
Die Preise verstehen
sich ab Betriebssitz von Royal Protec inkl. Umsatzsteuer ohne Kosten
für Versand.
§ 5
Vertragsschluss
Die Angebote von
Royal Protec auf der Webpräsenz sind freibleibend. Damit ist
Royal Protec im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware nicht zur
Leistung verpflichtet.
Der Kaufvertrag
zwischen Royal Protec und dem Kunden kommt dadurch zustande, dass
der Kunde mittels Mausklick oder durch Bestätigung mit der
Enter-Taste bzw. des „ja, bestellen“-Buttons die Frage bejaht,
ob er kaufen will oder per E-Mail seine Kaufabsicht bekundet.
Royal Protec ist
berechtigt, ein in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu
liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der
Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular
erklärt hat.
§ 6
Durchführung des
Vertrags
Bearbeitung von
Bestellungen
Royal
Protec wird Bestellungen innerhalb von zwei Werktagen bearbeiten und
dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar
sind.
Auslieferung
Soweit
die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Royal Protec diese
innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung per
Nachnahme oder nach Eingang des Betrages auf dem Konto von Royal
Protec bei Vorkasse ausliefern.
Versandkosten
Die
Versandkosten im Inland betragen bei einem Bestellwert bis 100,00 €
pro Bestellung 7,00 €. Ab einem Bestellwert von mehr als 100,00 €
pro Bestellung erfolgt die Versendung im Inland kostenfrei. Bei
Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der
entstehenden Kosten berechnet.
§ 7
Service-Hotline
Royal Protec stellt für
Fragen des Kunden i. Z. m. den Produkten eine Hotline zur Verfügung.
Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis
Freitag), zu den üblichen Geschäftszeiten (08:00 Uhr bis
18:00 Uhr) zur Verfügung. Die Hotline ist unter folgenden
Kommunikationsverbindungen zu erreichen:
Telefon: +49 (0)7062 267 533
Fax: +49 (0)7062 267577
E-Mail:
info@royal-protec.de
§ 8
Zahlungsbedingungen
Royal Protec stellt
dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm
bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Royal Protec liefert
nur gegen Vorkasse oder Nachnahme. Der Kunde bestimmt im Rahmen
seiner Bestellung ob gegen Vorkasse oder Nachnahme geliefert werden
soll. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung
berücksichtigt.
Preise auf der
Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Umsatzsteuer.
§ 9
Gewährleistung
Mängel
bezüglich des Produkts wird der Kunde Royal Protec mitteilen
und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Royal Protec
übersenden.
Die Gewährleistung
von Royal Protec richtet sich nach §§ 433 ff. BGB, wobei
der Kunde einer mangelhaften Sache zunächst nur Nacherfüllung
verlangen kann. Verweigert Royal Protec die vom Kunden gewählte
Art der Nacherfüllung, weil sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich wäre, oder schlägt die Nacherfüllung
fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den
Kaufpreis mindern.
Im unternehmerischen
Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr
begrenzt und Royal Protec ist berechtigt, das Produkt nach ihrer
Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Für gebrauchte
Ware beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
ein Jahr.
§ 10
Haftung
Royal Protec haftet
in voller
Schadenshöhe bei grobem Verschulden seiner Organe und
leitenden Angestellten,
dem Grunde nach bei
jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
außerhalb
solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden
einfacher Erfüllungsgehilfen,
der Höhe nach
in den beiden Fallgruppen b und c auf Ersatz des typischen
vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die
Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden
sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Royal Protec haftet daher weder für
die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihres
Online-Handelssystems noch für technische und elektronische
Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die Royal
Protec keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die
verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
§ 11
höhere Gewalt
Für den Fall,
dass Royal Protec die geschuldete Leistung aufgrund höherer
Gewalt (insbesondere Streik, Krieg, Naturkatastrophen) nicht
erbringen kann, ist Royal Protec für die Dauer der Hinderung
von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist Royal Protec die
Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger
als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist
der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 12
Datenschutz
Royal Protec wird
sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die
Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 13
Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem
der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Sofern der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach
Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein
Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Royal Protec
in D - 71720 Oberstenfeld.
Royal Protec
Lichtenberger Str. 26 D - 71720 Oberstenfeld Tel.: +49 (0)7062 267533 Fax +49 (0)7062 267577 E-Mail: info [ at ] royal-protec.de Inhaberin: Andrea Schmidt USt.-Ident-Nr. DE 235 266 437
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